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Jahresrückblick 2021

Für den Hauseigentümerverband war es nur vermeintlich ein ruhiges Jahr. Politisch standen 2021 zwei sehr wichtige Abstimmungskämpfe an. Die eidgenössische Abstimmung vom 13. Juni 2021 über das CO2-Gesetz und diejenige vom 26. September 2021 über die 99%-Initiative der Juso.

Die schädliche 99%-Initiative wurde als Angriff auf die Hauseigentümer und die mittelständische Wirtschaft erkannt und zurecht wuchtig verworfen. Die Abstimmung über das CO2-Gesetz, welche die Hauseigentümer bei Annahme vor grösste Herausforderungen gestellt hätte, konnte in letzter Sekunde noch gewonnen werden. In anderen Kantonen haben die kantonalen Räte die Vorlagen zu kantonalen Energiegesetzen kurz nach der Abstimmung über das CO2-Gesetz zurückgestellt. Nicht so unser Kantonsrat. Dieser hat 10 Tage nach der eidgenössischen Abstimmung ein eigenes Energiesetz verabschiedet. So konnte aufgezeigt werden, dass die föderalistischen Strukturen funktionieren und sich nicht in jedem Thema eine Bundeslösung durchsetzen muss. Natürlich hat auch das neue kantonale Energiegesetz nicht nur Vorteile für die Hauseigentümer, aber die Vorgaben sind deutlich moderater als sie im abgelehnten CO2-Gesetz vorgesehen waren. Zudem kann ein kantonales Gesetz im Vergleich zu einem Bundesgesetz mit weniger Aufwand angepasst und es können Neuerungen einfacher berücksichtigen werden. Auch das ist ein Vorteil.

Die Abstimmung über das CO2-Gesetz fand im Sommer statt und damit in einer weniger durch das Coronavirus belasteten Zeit. Seit Herbst wird unser Leben wieder von der Pandemie bestimmt. Obwohl wir viel mehr Freiheiten geniessen als noch vor einem Jahr, ist die Unzufriedenheit der Menschen – zumindest nach meiner Wahrnehmung – viel grösser als letzte Weihnachten. Dies weil wir uns nicht mehr nur über das Virus und die damit verbundenen Einschränkungen ärgern. Wir ärgern uns vor allem über unsere Mitmenschen, die andere Ansichten vertreten als wir selbst und die von diesen Ansichten nicht abweichen wollen (und nicht abweichen werden) – Ungeimpfte wie Geimpfte. Die Meinungen sind gemacht. Diskussionen lohnen sich nicht und führen nur zur Spaltung. Das Corona-Thema unter dem Christbaum zu diskutieren, wird nur für belastete Weihnachten sorgen. Deshalb lassen Sie es. Freuen Sie sich besser über das Zusammensein mit Ihren Liebsten und reden Sie über Schönes und Gemeinsames, nur so kann eine Spaltung verhindert oder überwunden werden.

Ich wünsche Ihnen frohe Weihnachten und einen guten Rutsch in ein erfolgreiches 2022!

RA Roman Weber, Geschäftsführer HEV Kanton Schwyz